Leben in der Klassengesellschaft

Gegen die Mär von Freiheit & Gleichheit

"Sie haben ihre eigenen Schulen,
ihre eigenen privaten Krankenhäuser,
Wohngegenden, ihre eigenen Sicherheitskonzepte gegen Verbrechen.
Da sie keine Steuern und Sozialangebote nutzen,
wird, wo immer es geht, vermieden, Steuern zu zahlen."
so stand es am 18.09.98 im New Statesman

Die Klassengesellschaft, also auch die Arbeiterklasse, existiere nicht mehr, alle seien doch gleich. Diese Argumentation hört man nur allzuoft. Daß aber auch heute noch die Mehrzahl der Menschen arbeiten gehen muß, um leben zu können, daran hat sich genausowenig etwas geändert wie daran, daß die einen sagen wo' s langgeht und die anderen Folge zu leisten haben. Die einen sind immer noch reicher als die anderen. Daran haben weder Parlamente, noch Volksentscheide, progressive Besteuerung oder Mitbestimmung in den Betrieben etwas geändert. Wer diese Realität nicht sieht, ist entweder blind, den bürgerlichen Lügen aufgesessen oder er lebt in einer anderen Realität, der Realität der Reichen. Im Endeffekt ist es doch so: Die Existenz von Klassen kann nur leugnen, wer sie nicht erkennen will.

Der neue Gott ist der Profit

Der Profit ist im Kapitalismus zum alles rechtfertigenden Argument, neben dem Privateigentum an Produktionsmitteln zur heiligen Kuh geworden, beides verbindet sich zu einer Art kapitalistischer Religion, deren Gott der Mammon ist und dem sich alles unterzuordnen hat. Jegliche Alternative zum Kapitalismus wird von seinen Nutznießern und deren Speichelleckern geleugnet. Dennoch ist dieses System nicht fähig die anstehenden Probleme zu lösen und allen Menschen ein vernünftiges und Lebenswerkes Dasein zu ermöglichen. Es existiert zwar enormer Reichtum und Wohlstand, auf der anderen Seite aber auch Not und Mangel. Der Reichtum ist halt nicht gleichmäßig verteilt. Um dies zu rechtfertigen wird 1. das unhistorische Argument, daß es immer schon so gewesen sei und 2. daß wer Leistung erbringe, das auch vergütet bekäme und 3. daß man diesen Zustand mangels Alternative und menschlicher Natur nicht verändern könne. Auf all diese Argumente möchte ich kurz eingehen: 1. Wer nur ein bißchen Ahnung von Geschichte hat, weiß, daß es auch Gesellschaften vor unserer gab, wo Gemeineigentum bestand. Aber Ungerechtigkeit wird und wurde stets durch Autoritäten wie "die" Geschichte, Religion, Nation, Gesetze und "Sachzwänge" gerechtfertigt. Aber dieses Herrschaftssystem ist halt so verinnerlicht, daß es als "natürlich" gilt. 2. Wenn Leistung sich lohnen würde, müßte dann nicht z.B. auch die alleinerziehende Mutter Geld statt Almosen bekommen? Wie kann ein Chef mit 1 Million Gehalt für 300 Leute arbeiten, wenn jeder Arbeiter z.B. nur 30.000 verdient? 3. Daß dies auch anders geht, hat die Geschichte gezeigt. Es war stets der Kapitalismus, der alles daran setzte, den Status Quo zu erhalten und z.B. den Sozialismus alle möglichen Steine in den Weg zu schmeißen (siehe nur den Interventionskrieg gegen Rußland oder den Putsch gegen Allende 1973 in Chile). Zur menschlichen Natur nur soviel: Diese Gesellschaft erzieht die Menschen schon in der Schule zu Konkurrenzkampf, das gesamte kapitalistische System beruht darauf, deshalb läßt der Kapitalismus auch kein anderes Verhalten ungestraft zu. Aber daß es auch anders geht, zeigen z.B. ehrenamtliche Aktivitäten, Initiativen wie Statt Auto, Antifagruppen oder Wohlfahrtsverbände.
Und auch gerade diese Argumente (sowohl die allgemein in Presse, Politik und Wirtschaft vorherrschenden als auch meine) zeugen von der Existenz der Klassengesellschaft. Schon Karl Marx sagte richtig: "Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Periode die herrschenden Gedanken, d.h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht...". Die bürgerlichen Medien kommen ihrem groß verkündeten Auftrag zu informieren nicht nach und sind eher an Schlagzeilen interessiert. Und dadurch daß sie uns Informationen vorenthalten, bestimmen sie unser Bild der Welt und fördern so z.B. auch Vorurteile gegen Ausländer, Flüchtlinge, Homosexuelle, Linke, Skins, Sozialhilfeempfänger usw.

Das Gesicht der Klassengesellschaft

Das Gesicht dieser Klassengesellschaft wird klar und anschaulich anhand folgender Zahlen und Fakten:
1,7 Prozent der westdeutschen Bevölkerung verfügen über 70 Prozent des Eigentums an Produktionsvermögen. Etwa 15 % der Bevölkerung gehören ¾ des privaten Vermögens der Republik. Allein die 50 Reichsten der Republik haben zusammen ein Vermögen von etwa 200 Milliarden Mark. Es gibt rund 100 Milliardärsfamilien, wovon die Hälfte schon zu Zeiten Kaiser Wilhelms zu den ganz Reichen gehörten. Und etwa 300.000 Menschen - gemeinhin Kapitalisten genannt - gibt es in der BRD. Davon tut ungefähr die Hälfte überhaupt nichts und lebt im individuellen Freizeit-Park, von dem Helmut Kohl in Bezug auf die über vier Millionen Arbeitslosen, Millionen Obdachlosen und Sozialhilfeempfänger immer zu sprechen pflegte. Unter diesen 300.000 sind solche Menschen wie der Flickerbe, der sich Nachschub an Alkohol z.B. auf seine Yacht per Hubschrauber bringen läßt (wer vergeudet da Ressourcen?) und für dessen Versorgung Bedienstete in Kompaniestärke sorgen. Wenn ein Mensch aus Not Sozialhilfe beantragt, die von der arbeitenden Bevölkerung und nicht von den Reichen finanziert wird, ist gleich großes Geschrei und die Rede von "Sozialschmarotzern". Oder der ehemalige Vorsitzende des VW-Konzerns, Daniel Goeudevert, der im Spiegel vom 28.10.96 berichtet: "Ich bin noch nicht einmal normal und brauche bis heute die Hilfe meiner Familie ... Ein Topmanager verliert den Bezug zur Wirklichkeit. Er wird fremdbestimmt bis zur Selbstaufgabe, er schreibt nichts selber, er muß nicht einmal die Tür seines Autos selbst aufmachen." Es rede mir also keiner mehr davon, wir seien "asozial". Es wird also deutlich, daß die bürgerliche Ideologie, die davon redet, daß sich Leistung und Einsatz lohne, eine großartige Lüge ist.
Der Bau von Yachten und anderen Freizeitschiffen wird durch Sonderabschreibungen und Investitionszuschüsse gefördert. Wenn ich mir aber den Bau einer Yacht nicht leisten kann (ganz davon abgesehen, daß ich mir auch keine bauen ließe, sondern eine der Yachten der Kapitalisten enteignen würde), komme ich also auch nicht in Genuß dieser Vergünstigungen. Und wer fördert z.Zt. überhaupt noch den sozialen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten oder Jugendclubs?
Oder wenn es ums Jagen geht. Die Pacht eines Reviers kostet 30.000 DM im Jahr, der Abschuß eines Hirsches weitere 10.000 DM. Abgesehen davon, daß mich das Jagen kalt läßt, ist es ein Privileg und einer Minderheit vorbehalten.
Großunternehmen wie Siemens z.B. zahlen faktisch keine Steuern an den Staat, sondern erhalten noch Millionen an Subventionen und anderen Zuwendungen (es sei auch an ermäßigte Strompreise erinnert). Als z.B. Arndt von Bohlen und Halbach zwei Jahrzehnte nach der Pleite des Krupp-Konzerns starb, hinterließ er vorwiegend dem Finanzamt 32 Millionen DM an Schulden und war von diesem deswegen nicht belangt worden. Und was ist, wenn unsereiner dem Finanzamt auffällt? Unsereins muß alles nachweisen und erhält keine Gnade.

Wer Geld hat, geht ins Ausland, um Steuern zu sparen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an prominente Deutsche wie Boris Becker, die nach Monaco gingen. Aber unsereiner, der malochen geht, hat nicht die Möglichkeit nach Monaco zu ziehen. Wen begünstigen also die Steuergesetzgebung und dieser Staat? Die arbeitenden und armen Menschen auf jeden Fall nicht!

Alle Bereiche des Lebens werden immer mehr der Herrschaft des Profites und seinen Nutznießern unterstellt. Und es laufen jede Menge Diskussionen und Überlegungen noch mehr Bereiche "wirtschaftlich" zu gestalten (In wessen Sinne ist das wohl? Zumal die Betroffenen nicht gefragt werden, sie sind bloße Manövriermasse, welche die Entscheidungen des Klüngels aus Wirtschaft und Politik über sich zu ergehen lassen hat.).
Es gibt Diskussionen, die Polizei solle sich zur Finanzierung ihrer Aufgaben über Werbemaßnahmen finanzieren. So könne doch z.B. auf Uniformen oder Schilden für Firmen geworben werden. Oder es gibt auch Vorschläge die Bildung betreffend, daß Schulen sich auch über Werbeeinnahmen finanzieren sollten. Wo bleibt da die "Unabhängigkeit"? Es wurde selbst von Seiten der Gewerkschaften über die Einrichtung von "Bildungskonten" diskutiert, die durch die Angehörigen der Schüler und den Staat finanziert werden sollten. Schulen sollen sich in Zukunft ihre Schüler selbst aussuchen können, so daß nicht das Wohnortprinzip gilt. So eröffnen sich die Möglichkeiten, daß einige reiche Eltern ihre Kinder auf gesonderte Schulen geben und andere Kinder in Schulen sozialer Brennpunkte versauern werden. Außerdem gibt es ja schon seit längerer Zeit Zuzahlungen zu oder Selbstbeschaffung von Schulbüchern, Studiengebühren, Regelstudienzeiten, Kürzungen beim Bafög.
Oder man denke an die Leistungen im Gesundheitswesen. Da können sich auch nur gut Betuchte mehr und bessere Behandlung leisten als den Krankenkassendurchschnitt. Man bedenke die Kürzung bei den Kuren, die Zuzahlungen für Medikamente und Zahnersatz oder Brillen und Kontaktlinsen. Krankenhäuser sollen sich finanziell selbst tragen und "wirtschaftlich" werden. Wie aber kann Gesundheit der "Wirtschaftlichkeit" unterliegen? Es geht doch darum, menschliche Gesundheit zu erhalten und das unabhängig vom Einkommen. Aber das ist schon lange nicht mehr Realität.
Immer neue Eigenverantwortung wird gefordert, nicht nur was die Arbeitslosen- und die Rentenversicherung angeht. Das Ausruhen in der "sozialen Hängematte" sei zuende. Dabei werden die Versicherungen von den Versicherungsnehmern selbst finanziert. In Zukunft solle, so Bundesfinanzminister und Spezialdemokrat Lafontaine, Arbeitslosenhilfe nur noch wirklich Bedürftigen zugutekommen. Doch wer bestimmt, wer wirklich "bedürftig" ist und was macht der Rest? Und wofür habe ich jahrelang Beiträge in die Sozialversicherung gezahlt? Um später ohne Unterstützung dazustehen?
Diskutiert wurde nach den Polizeieinsätzen gegen die Castor-Gegner die entstandenen Kosten den Demonstranten aufzubürden, gemäß dem Verursacherprinzip. Doch wer hat den Protest verursacht? Die Atomindustrie und die Bundesregierung, die den Transport zuließ! Also zur Kasse meine Damen und Herren Kapitalisten! Aber sie werden ja hofiert von den "Volksvertretern"! Sollte sich soetwas durchsetzen, hieße es, daß wer sein grundgesetzlich festgelegtes Recht auf Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit damit rechnen kann, den Einsatz der Polizei zu bezahlen und daß Demonstrieren über kurz oder lang Luxus würde, außer man führte Jubeldemonstrationen für den Staat und das system durch. Langsam wird also das Grundgesetz auch von den Grundgesetzbefürwortern demontiert. Alles fing schon vor der faktischen Abschaffung des Asylgesetz und dem Großen Lauschangriff an.

Wohngeld erscheint unter diesem Gesichtspunkt auch nicht als "sozial", da hier nur die hohe Miete sanktioniert und der Profit der Reichen gesichert wird. So sieht es auch mit anderen "Leistungen des sozialen Netzes aus". Nicht um den Menschen ein angenehmes Leben zu ermöglichen, sondern um sie nicht ganz vom Konsum auszuschließen (was den Reichen wieder Profit bringt) und ihren Unmut nicht noch mehr zu verstärken (was den Status Quo sichert).

Bei Äußerungen wie "Du liegst dem Staat auf der Tasche und was tust du für ihn?"-Diskussionen wird nur allzuoft vergessen, daß alle Leistungen des Staates aus Steuern und Abgaben bestritten werden, die größtenteils von den Lohnabhängigen gezahlt werden. Finanziert werden mit diesen eingenommenen Geldern aber neben Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung auch die Aufrüstung, Subventionen für die Wirtschaft, günstige Stromtarife für die Wirtschaft, die Aufstockung der Polizei, etc.

Zur unseligen Sozialschmarotzer-Debatte sei nur gesagt, daß wir den Unternehmen ihre Vergünstigungen, das Sozialsystem und auch noch ihre kriminellen Aktivitäten finanzieren. Ein Wirtschaftswissenschafter hat z.B. anhand von Gerichtsurteilen herausgefunden, daß "durchschnittlich 60 % unserer führenden Unternehmen gewohnheitsmäßig kriminell" sind. Wenn von Kriminalität die Rede ist, wird meist eh von der armer Menschen geredet. Seien es die bösen "Sozialschmarotzer", seien es die "kriminellen Ausländer" oder die bösen "Schwarzarbeiter". Was aber ist mit Unternehmern, die Steuern hinterschlagen, Versicherungen betrügen, sich zu Unrecht Subventionen aneignen, Tarifverträge brechen, Arbeitsschutzbestimmungen mißachten, korrupt sind und Schmiergelder zahlen oder erhalten, etc. Was ist mit Unternehmern, die statt Menschen einzustellen oder zu investieren, Geld ins Ausland auf Konten transferieren, die trotz steigender Aktienkurse Menschen entlassen und so manches persönliche Schicksal besiegeln. Was ist mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz, was mit Berufskrankheiten, (tödlichen) Unfällen auf Baustellen und in Betrieben, was ist mit Streß und Mobbing, was mit schlechten Arbeitsbedingungen, etc.? Ist es nicht kriminell, von zu hohen Lohnkosten zu sprechen und Menschen auf die Straße zu setzen, obwohl die Gewinne im Gegensatz zu den Löhnen ständig steigen? Über diese Kriminalität verliert niemand ein Wort! Das ist aber Alltag für Millionen von Menschen nicht nur in Deutschland, sondern in aller Welt. Es werden hin und wieder exemplarisch ein Herr Graf oder ein Herr Schneider genannt, aber Schneiders Millionenbetrug ist für die Deutsche Bank lediglich "Peanuts". Wenn ich allerdings mein Konto und den Überziehungskredit überziehe, wird es mir gesperrt. Das ist Gleichheit, das ist die Freiheit des Bankenwesens.

Über wen berichtet die Presse? Woher hat sie ihre Informationen? Meist geht es um Umsätze und Leserzuwächse. Da reichen und benötigt man Schlagzeilen und Stories a la Bild, die bewegen. Die Wahrheit und die journalistische Recherche rückt in den Hintergrund. Das wird doch am sichtbarsten am Thema Skins. Für den Großteil der Medien gibt es doch nur kahlgeschorene Nazis. Von uns wird hin und wieder im Spiegel oder im Stern berichtet, um die gesamte Thematik noch interessanter für die Leserschaft zu machen. Es werden eben die gleichen Unwahrheiten - unrecherchiert - über unsereins berichtet. Auf einmal tragen wir alle rote Schnürsenkel, "Gegen Nazis"-Aufnäher, helfen Omas über die Straße, verteidigen jeden Ausländer mit unserem Leben und ähnliches. Aber das Problem der Systempresse ist halt: Die Presse lügt. Da gibt es dann nur einige wenige Ausnahmen und unter den linken Zeitungen z.B. die junge Welt, die versucht differenziert zu berichten. Aber so sieht das mit all den anderen Themen auch aus. Die Bild hetzt gegen Flüchtlinge oder auch gegen "Mehmet", um ihm dann in der Türkei ein Hotelzimmer zu bezahlen und seine Story erneut auszubeuten für Schlagzeilen. Aufgrund der guten Berichterstattung der Zeitungen, des Fernsehens und Radios entsteht in den Köpfen der Menschen ein Weltbild, das den Besitzern der Zeitungen, den Mächtigen in der Wirtschaft und Politik zuträglich ist. Die heutige Gesellschaft ist so komplex, daß die meisten nur Teilkomplexe (mangels eigner Kommunikationsmöglichkeiten, Kontakte und aufgrund der allgemein vorhandenen Anonymität und Entfremdung) kennen und sie daher leicht manipulierbar sind. Sie haben schließlich in Bild gelesen, daß Skins alles Nazis sind und bei Sat 1 gesehen, daß die Kurden alles Terroristen sind. So einfach ist das. Da eigene Erfahrung fehlt, wird natürlich auf die angeblich objektiven Berichte der Medien zurückgegriffen.

In Deutschland willkommen sind auch nur Menschen aus dem Ausland, die (z.B. beruflich) hoch qualifiziert sind oder die Geld mitbringen in Form von Kaufkraft oder Investitionen. Arme Menschen werden gleich an den Grenzen wieder abgewiesen oder sie kommen in Flüchtlingsheime. Oder sie werden abgeschoben, wenn sie kriminell werden. Daß es keine Lösung wäre, wenn alle Armen ihre Heimatländer verlassen würden bzw. das Kriminalität in irgendeiner Art zu bestrafen ist, ist keine Frage. Dabei werden aber leider die gesellschaftlichen Ursachen und Umstände, denen solche Probleme entspringen, ausgeblendet. Auch das zeigt, wer hier das Zepter in der Hand hält.

Freiheiten, was aber wenn das Geld fehlt sie zu nutzen. Alles sagen, aber nichts zu bestimmen. Was nützt da also das formale Freiheit/ Recht?
In wessen Interesse sind diese Politik und diese Vorschläge? Die gesamte Gesellschaft wird nach kapitalistischen Interessen organisiert und alles wird vermarktet und dem Profit unterworfen. Was nichts abwirft, wird fallengelassen oder erhält Almosen vom Staat. Und wer zahlt die Zeche? Es sind wir alle! Nur nicht diejenigen, die sich solche Vorschläge ausdenken und die das nötige Kleingeld hätten.
(Zu diesem ganzen Komplex kann ich das Buch "Eigentum verpflichtet...zu nichts!" von Hans-Jürgen Schulz, erschienen im Schmetterling Verlag empfehlen, aus dem auch einige der oben angegebenen Zahlen stammen!)
Diese Gesellschaft funktioniert so, wie sie organisiert ist. Und die Kapitalisten und ihre Speichellecker in Politik und Wissenschaft haben sie in ihrem eigenen Interesse organisiert. Sie wissen sehr wohl, was sie wollen, kennen die Interessen ihrer Klasse. Und sie treten für sie ein, ihren Arbeitgeberverbänden, ihren Wirtschaftsinstituten, Parteien, Konzernen und Unternehmen, etc. Es gibt Lösungen für alle Probleme. Und die Probleme dieser Gesellschaft und die Verhältnisse in ihr sind nicht "gottgegeben", sind nicht "Schicksal", sie entsprechen den Interessen der Reichen und Folge ihrer Politik der Entlassungen, Flexibilisierung, Kürzungen und Rationalisierung im Rahmen ihrer "weltweiten Globalisierung".
Wenn man also den vorhandenen Reichtum auf alle Menschen verteilen würde, müßte keiner mehr in Armut leben. Aber das zu verhindern liegt den Nutznießern dieser Ordnung verständlicherweise sehr am Herzen. Denn es wäre "ihr" Reichtum, der die Not der Mehrheit lindern könnte. Ebenso heuchlerisch ist es also, wenn davon gesprochen wird, daß es "uns" so gut wie lange nicht ginge und daß "wir" im Überfluß leben würden und "wir" deshalb verzichten müßten. Doch wir müssen uns diese Situation klar vor Augen führen und Gegenkonzepte entwickeln, welche die Macht des Geldes brechen und das Gesetz des Profites hinterfragen und ablehnen. Fragen wie "Profit - für wen?", "Wem nutzt das alles hier?" und "Sparen für wen?" müssen endlich von uns gestellt werden! Wenn wir es nicht tun, wird es keiner tun!

Und unsereins?

Wenn das für jemanden, der sich einer Jugendkultur wie den Skinheads zugehörig fühlt, der sich also der Arbeiterbewegung verbunden fühlt, kein Thema ist, weiß ich auch nicht. Wo sind die Oi! Bands, die einen Wandel fordern, die mehr Geld für die Jugend, mehr Arbeit und Arbeit unter besseren Verhältnissen fordern? Das wäre Working Class / Skinhead und würde dem Spirit von Oi! als Protestmusik und Musik von der Straße mehr entsprechen als dumme und ewiggleiche Ficken-Oi!-Texte!!! Auch gerade weil dieses Thema und unsere Interessen diesbezüglich von keinem aufgegriffen werden. Denkt mal drüber nach!
Auch unabhängig davon erfordert diese Situation eine klare Analyse und Gegenwehr. Und da liegt es an uns etwas dagegen zu tun. Wie auch immer, das sei jedem selbst überlassen. Hauptsache aber ist, jeder wird selbst aktiv und verläßt sich nicht auf Bürokraten in irgendwelchen Gewerkschaften, Parteien oder Regierungen. Denn was wissen die schon von uns, unseren Leben und Interessen? FIGHT FOR YOUR CLASS - NOT FOR YOUR COUNTRY!!!

(aus Revolution Times # 10)

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