1/6 Globalisierung zu Ende? 2/6 Menschenrechte und Oesterreich ... 3/6 Frieden=Unterdrueckung, Widerstand=Diktatur??? 4/6 Verwendete Begriffe 5/6 Demokratischer Index 6/6 Rechenbeispiel Grundeinkommen / Existenzgeld ("stell Dir vor, es ist Globalisierung und keiner arbeitet mitd") Vorbemerkung: Existenzgeld/Grundeinkommen OHNE Bedingungen ist MENSCHENRECHT, *** und gehoert deshalb in die VERFASSUNG *** wenn "Wirtschaft" und "Politik" (wie seit 1985) ungestraft immer mehr Menschen die Chance nehmen, einfach Arbeit ihrer Faehigkeiten und ihres Interesses anzunehmen und Einkommen zu haben. Diese Chance gibt es seit 20 Jahren immer weniger. Heute sind immer mehr "nonformale" zusaetzliche Bedingungen zu erfuellen ("passt dieser Charakter zu unserer Firma?" oder "macht er/sie Gratisueberstunden?" oder "nimmt er/sie den Managern das Unternehmerdenken ab?" etc.), die gar nicht jeder Mensch erfuellen kann (geschweige denn will) UND jemand, der bloss Arbeitszeit gegen Geld tauschen will, wird heute psychovergewaltigt und zu "Bewerbungskursen" gezwungen, statt lebensnotwendiges Geld verdienen zu koennen. Deshalb: Existenzgeld/Grundeinkommen OHNE Bedingungen ist MENSCHENRECHT, *** und gehoert deshalb in die VERFASSUNG *** Dass ein solches Mindestgeld eine Akzeptanz des Wirtschaftsfaschismus bedeutet, wie er heute herrscht, (und deshalb abzulehnen sei???) ist eine Diffamierung von Hierarchisten, die sich selbst als "links" bezeichnen aber in Wirklichkeit nur "rechts" in die Haende arbeiten. Dass heutiger etablierter "Wirtschafts"neo"liberalismus" als monetaerer "Wirtschafts" FASCHISMUS abzulehnen ist und frueher oder spaeter kippen wird (und auch in dieser Form kippen sollte), daran aendert ein Existenzgeld nichts. Aber der galoppierenden Verarmung und Verelendung (und den menschlichen Tragoedien dahinter), und den vielen Aussteigern (die richtigerweise nicht mehr "so wollen") und den vielen "abgebauten" und wegrationalisierten Arbeitern und Beamten kann ein Existenzgeld (OHNE Bedingungen) eine Soforthilfe sein. (1/6) Der ertrinkende Frosch im Milchtopf strampelte, und siehe da, auf einmal sass er auf der Butter: Stell Dir vor, es ist Globalisierung, und keiner arbeitet mit. Auch wenn Amstetten wirklich entfallen sollte, muss es weitergehen. Die Zeit der Globalisierer geht dem Ende zu, wenn auch sehr gebremst. Geht sie wirklich zu Ende? Warum? 1) der Hoffnungsbetrug (mit dem sich Sozialdemokratie nach rechts etablierte: "seid still, wir sorgen fuer Euch, arbeitet brav") bescherte Kreisky die Mehrheit und Vranitzky die Doppelpension, und er wird brutaler, je mehr Leute immer weniger haben. -- aus monetaerem Faschismus wurde ("echter", bzw. "politischer") Faschismus des Le Pen und Berlusconi, des Kohl und Schuessel. Damit greift dieser Hoffnungsbetrug nicht mehr so stark. Wie viele interessiert heute noch ein Pin-Up im Spind, oder als Mutter mit Trauschein "endlich daheim" bleiben zu "duerfen"? (Google, Altavista: siehe "monetaere Demokratie" bzw. "monedem" bzw. "Existenzgeld" oder "Grundeinkommen" bzw. "txtserve" fuer Quellen; Schuessel nennt sich "Baumeister von Schwarzrot", nimmt nach wie vor am Ministerrat teil und verlaesst sich auf Euro(fighter?)-Aktien, waehrend er "nichts haelt von arbeitslosem Einkommen" (Anderer), auch das ist im Internet zu finden) 2) schon jetzt, 20 Jahre nach Beginn des ("wirtschaftlichen") BrutalNeoLiberalismus koennen sich Herrschende nur mehr mit Propaganda ("besser erklaeren") und Polizeistaat ("Antiterror", Polizei schuetzt immer nur Reiche) an der Macht halten. Ungehorsamskriminalitaet wurde zum wichtigsten Haefnfueller und (Strafen-) Abkassiergrund gegen Minderheitenmentalitaeten, Rauchen im Amt und falsche Reifen sind nur neueste Indizien. ... "Angst spalten Seele und Unterthanen", auch Beamtenbeleidigung wird ja mit Angst vor Handtaschlraub und Mord gerechtfertigt ... (2/6) 3) Menschenrechte werden weltweit mit Fuessen getreten, inzwischen ist Oesterreich nicht mehr Vorreiter fuer Menschenrechte, sondern deren eifrigster Vernichter: Menschenrechte fordern "Bestrafung" nur durch Richter und 2 Instanzen, Oesterreich verbot schon im § 501 in Zivilprozessen die 2. Instanz, ("bei Streitwert unter 10.000,-"), kassiert Millionen "Verwaltungsstrafen" pro Jahr ohne jegliche Richter, und enthaelt Asylsuchenden nunmehr systematisch jeden VGH vor; Menschenrechte fordern Selbstbestimmung und mehr Demokratie, Oesterreich und Deutschland (EU) "verbessern" Durchsetzung und Erzwingung von Ueberwachungsstaat und Kriminalisierung; Menschenrechte fordern Freiheit und Verfassung, Oesterreich will "hinderliche Dinge" wie Anschlussverbot, Neutralitaet, Schutz vor Herrschaft, Asyl- und Minderheitenrechte per "Neuverfassung" (im "Konvent") bzw. "Reformvertrag" (EU) in aller Stille "beheben" (und NICHT abstimmen) lassen; Menschenrechte ... Oesterreich ... Klestil propagierte "die Menschen wollen arbeiten", Fischer baut auf konservative Finanzen (und "Arbeit") und ein bisserl rote "Milderung". Wenn (ORF) 4% Beamtengehalt 400 Mrd Euro sind, gehen offenbar 5 bis 10 (!) Billionen Euro (5-10 Mio. Millionen, 5-10x 1.000.000.000.000 Euro) fuer Beamteneinkommen drauf, -- 1/2 oder mehr des GNP/BIP, eines Polizeistaats schon angemessen -- waehrend 300.000 echte und 300.000 versteckte Hungerleider nicht mal Existenzgeld haben. Felix Austria. (Konservativ-) Deutschland und (Konservativ-) Amerika propagieren wieder einmal Elektrobehandlung fuer Depression und Parkinson (3sat 20./21.11.2007, ORF?, nennt sich "Tiefenstimulation", Schaedel anbohren und Elektrode rein, es handelt sich um die Cruise-Missile-Version der Elektroschocks von Heinrich Gross & Co) -- depressiv sind natuerlich alle, die nicht ordentlich kraftfreudig "mit"arbeiten" oder gar in Konzentration und Tatkraft nachlassen. (Google, Altavista: siehe "monetaere Demokratie" bzw. "monedem" bzw. "Existenzgeld" oder "Grundeinkommen" bzw. "txtserve" fuer Quellen; Schuessel nennt sich "Baumeister von Schwarzrot", nimmt nach wie vor am Ministerrat teil und verlaesst sich auf Euro(fighter?)-Aktien, waehrend er "nichts haelt von arbeitslosem Einkommen" (Anderer), auch das ist im Internet zu finden) (3/6) Demokratie verbessern wird vermutlich nur, wer die unheilvolle Koppelung von *** "Frieden mit Unterdrueckung" bzw. "Frieden = Unterdrueckung" (siehe "Alexander der Grosse"; auch "im Frieden" wird Gewalt nicht weniger, sondern von Krieg und Revolution zur Kriminalitaet) ebenso durchbrechen kann wie die unheilvolle Koppelung von *** "Macht brechen mit neuen Hierarchien" bzw. "Macht brechen = neue Diktatur" ("Revolution frisst ihre Kinder"; aus Angst vor Rueckschlag wurden Revolutionen meist zu Hierarchien wie die Regime davor) verwendete Begriffe und ihr Zusammenhang: Herrschaft Demokratie Faschismus Diktatur Anarchie Monetaerer Faschismus Nulldefizit Monetaere Demokratie Demokratisierung Demokratischer Index * Herrschaft (Durchsetzung, Erzwingung, Propaganda, Indoktrination, Gesetze, Sanktionen fuer/gegen Regeln, Hierarchismus, Unterwerfung, Befriedung, Untertan, Gruppe, Volk, "Integration" von Minderheiten, *** politische/soziale/Menschen- KONTROLLE VON OBEN, "Sieg ueber Gegner", Elite, Leadership; -- welche IdeologInnen von "Familie = Zelle des Staates" waeren bereit, Kinder zu haben, wenn ueber diese nicht geherrscht/"erzogen"/geformt werden duerfte?) * Demokratie (Kompatibilitaet, Vertraeglichkeit, Einigkeit, Mitmensch, Rechtsmittel, Einspruch/Widerspruch gegen Herrschaft, friedlich auskommen, Toleranz, Individuum, *** Minderheitsregierung, politische KONTROLLE VON UNTEN, Lebensraum und Freiheit fuer Minderheiten, bzw. auch Breitensport, Partner, Passivspieler; -- Demokratie entstand als Widerstand gegen tyrannos, also SCHUTZ vor Herrschaft und nicht Regierungsform; Wahlen sind erforderlich, aber noch lange nicht genug) * Faschismus (wird mehr, wenn Demokratische Elemente weniger werden, mit Hilfe von "mehr Herrschaft durch mehr Angst", Freiheit wird als Alleingelassensein denunziert) (4/6) * Diktatur (offene Herrschaft/Faschismus mit Ausschaltung von Demokratie, ungeschminkteste Form von Hierarchismus und Herrschaft, Unterwerfung wird als "edle Tugend" und "Treue" geadelt) * Anarchie (Schreckgespenst und Feindbild von Faschismus/Diktatur, um Angst zu erzeugen und Herrschaft zu etablieren, 70% heutiger Kommunikation und Gesellschaft und 90% der Nachkriegszeit 1945-85 waeren von Alexander dem Grossen, Karl dem Grossen, Ludwig XIV oder Metternich als Anarchie mit Folter und Tod "bestraft" worden) -- "wo kaemen wir hin, wenn jeder mit jedem wie er will" ... * monetaerer Faschismus (Geld als Mittel der Herrschaft, des Faschismus, d.h. Bankenherrschaft, Managerherrschaft, Kapitalismus, "wirtschaftl.NeoLiberalismus, Verarmung, Prekariat, "Wirtschafts"motor "Inter"Dependence" und "Arbeits"lose") * Nulldefizit, Budgetueberschuss mit "schlanker Verwaltung" und "Wachstum" gab und gibt es bei KZ, PIC, Aga Khan`s Mongolenreitern und anderen "Eroberer"voelkern", Oetzi und Tut-Ench-Amun; nach Ausfall von Sklaverei und Leibeigenschaft ist PIC (prison industrial complex) heutige Zwangsarbeit, wo Arbeitszwang und AMS "versagen" ... * monetaere Demokratie (Geld als Mittel zum Schutz gegen Herrschaft, Rechte statt Almosen, Unabhaengigkeit, Freiheit, Grundeinkommen/Existenzgeld ohne Bedingungen) * Demokratisierung (mehr Demokratie statt mehr "Law And Order", Kreisky`s Weg wollte "Beamteneinkommen fuer alle", scheiterte schon 15 Jahre spaeter wegen der Bewegungslosigkeit der "Entscheidungshierarchien ueberall", die das mit sich brachte; Kreisky sah richtig, dass Menschen vernuenftig miteinander umgehen statt -- wie Wolfgang Schuessel, Alfred Herrhausen und Josef Ackermann -- ihre Untertanen beurteilen sollten) * Demokratischer Index (Google, www.oocities.org/demokratischerindex Hilfsmittel zum Beschreiben der Entwicklung von Demokratie gegen Faschismus) Zwischen Hierarchismus/Struktur/Organisation und Demokratieverbesserung -- paradox, aber leider wahr: Aktionstage und Parteien foerdern eher Hierarchien, reine Information bringt eher Zersplitterung -- ist es eine muehsame Balance. Und Stasi/Stapo (heute heisst das "Antiterror" und "Verfassungsschutz") verwendet wohl das Sozialforum als "honey pot", d.h. um zu fotografieren und zu registrieren, welche Bevoelkerungsgruppen niedergehalten und verarmt werden muessen, damit "Staat" rechtslastig bleibt. Und www.socialforum.at ist nicht die einzige Moeglichkeit, an Verbesserung von Demokratie zu arbeiten. Aber eine wichtige Form. Welche Form(en) auch immer: machen wir weiter. "Demokraten fuehlen sich in Hierarchien (auch an der Spitze) nicht wohl" "Dass Hierarchisten als Machthaber (Musharraf! Militaer/Politik) den penetranten Pfeifton der Rueckkoppelung produzieren, liegt am Wesen des Bauern, nur Knechte zu dulden" Dieter Blasl (5/6) Auch wenn es momentan schlecht steht um Demokratie: Geschichte zeigt, wie es weitergeht und dass es auch mal lange dauern kann (vor kurzem war eine sehr gute Doku von Maos Langem Marsch im TV) 1789 fuehrte nach wenigen Jahren zur Neomonarchie des Napoleon. Damals gab es noch keine PC-Durchsuchungen, und doch: * Bis zu (ein wenig) verbesserter Demokratie dauerte es 160 Jahre. Demokratie ist nicht Herrschaftsform sondern SCHUTZ vor Herrschaft; Wahlen und Mehrheit fuehren zu den Hitlers, Schaeubles und Platters, wenn nicht auf Minderheiten und Wohlstand geachtet wird. Demokratie im V o r s c h r i f t e n s t a a t BEGINNT mit Rechtsmittel/Einspruch -- faellt es auf, dass VGH als Rechtsmittel fuer Asyl fallen soll und dass Du und ich 2 Wochen Rechtsmittel-"Frist" haben, waehrend Amt und Gericht aber 6 Monate bis 20 Jahre Zeit haben (Finanzamt sogar noch mehr)? Demokratie im G e l d s t a a t BEGINNT mit Grundeinkommen/Existenzgeld -- faellt es auf, dass "wirtschafts"neo"liberale" Globalisierer wie heute T r e i c h l und A c k e r m a n n sich bevorzugt Politiker wie Schuessel und Kohl halten, die (woertlich) "nichts von arbeitslosem Einkommen halten" und lieber die Welt kaputtwirtschaften und kaputtherrschen? 1848 fegte Metternich weg und Jahre spaeter kam es zu anonymen Sparbuechern (die monetaere Basis des Wohlstands fuer Demokratieversuche 1918 und 1945), aber joviales Adelsdiktat und Antisemitismus mit Ghetto blieben aufrecht wie zur Zeit der Maria Theresia bzw. wurden noch uebler, und 1945 endete 1984. * Zaghafte Demokratie entstand also erst 100 Jahre spaeter und dauerte keine 50 Jahre. 1917 fuehrte der Wunsch nach Demokratie schon nach kurzer Zeit zu einem brutalen Staatskapitalismus, der fast unveraendert den Feudalismus der Zarenzeit weiterfuehrte, mit Parteifunktionariat als neuem Adel. Heute glaubt man dem modernen Tyrannen Putin ohne weiteres, dass er lieber Demokratie haette, aber in westlicher Form (Wahl/Mehrheit) fuehrt sie rasch zurueck zu Hierarchismus- und Diktaturformen. -- was Wunder: wenn 70% im Boot beschliessen, die anderen 30% mit Elitepolizei aus dem Boot zu werfen, soll das Demokratie sein? * Bis zu (ein wenig) verbesserter Demokratie wird es wohl wesentlich laenger dauern als nur 100 Jahre. (Google, Altavista: siehe "monetaere Demokratie" bzw. "monedem" bzw. "Existenzgeld" oder "Grundeinkommen" bzw. "txtserve" fuer Quellen; Schuessel nennt sich "Baumeister von Schwarzrot", nimmt nach wie vor am Ministerrat teil und verlaesst sich auf Euro(fighter?)-Aktien, waehrend er "nichts haelt von arbeitslosem Einkommen" (Anderer), auch das ist im Internet zu finden) (6/6) P.S.: Existenzgeld/Grundeinkommen SIND finanzierbar, etwa indem Unternehmen Lizenzen zahlen muessen, BEVOR sie aktiv werden: weniger kaputtwirtschaften durch weniger Unternehmen, zugleich ein Ende der Steuerfreiheit von Globalkonzernen; Unternehmen nur mit Geld, Brutalkapitalismus und nur mehr prekaere Jobs -- -- ExistenzgeldbezieherInnen (z.B.500,-/Person) kann das egal sein Rechenbeispiel: Das BIP/GDP 2005 betrug 240mrd euro Deshalb sind 1000,- euro Existenzgeld/Grundeinkommen (bedingungslos!) von heute auf morgen (monatlich) zwar moeglich, aber nicht realistisch. REALISTISCH moeglich sind aber MINDESTENS 400,-/Person, 500,-/Paar und 600,-/800,- (Familien mit 1 bzw. 2 Kindern) ************************************************************************ *** und Existenzgeld OHNE Bedingungen ist MENSCHENRECHT bei heutiger *** *** Prekaer"wirtschaft" *** *** und gehoert deshalb als GRUNDRECHT in die Verfassung! *** ************************************************************************ Das BIP 2005 betrug 29.770 euro/Einwohner (x8mio.Ew=240mrd euro) Quelle: Statistik Austria http://www.statistik.at/web_de/dynamic/statistiken/volkswirtschaftliche_gesamtrechnungen/bruttoinlandsprodukt_und_hauptaggregate/012511 Daher folgende Abschaetzung: (sie ist nicht so kompliziert, wie sie zuerst mal aussieht) *** Wenn 10% des BIP fuer Existenzgeld verwendet werden -- das ist im reichen Europa kein Luxus, sondern fast schon lachhaft (ausser fuer die 10% der Reichsten) -- *** dann sind als (bedingungsloses) Existenzgeld/Monat daher realistisch: (korrigiert, mit korrekten 240mrd euro BIP 2005) Single Paar Eltern + 2 Kinder 400,- 500,- 800,- (€/mon.) Wenn sozialerweise ALLEINERZIEHERiNNEN als Single+Kind gerechnet werden, (ev. Eltern als Paar+Kinder), dann steigen die Kosten um ca. 200,-x2mio. = max. 400mio € oder knapp 2%; (und die Betraege oben sinken um 2%), d.h. die Betraege oben lauten dann: Single Paar Alleinerz. Eltern + 2 Kinder 392,- 490,- 588.- 980,- (€/mon.) Die Summen ergeben jeweils 2.400 Millionen Euro (10%BIP) fuer die Verteilung 2 mio. Durchschnittsfamilien mit 3 Personen, 1 mio. Paare (2 Personen, ohne Kinder) 1 mio. Singles (= 9 mio.Pers., gilt also noch einige Jahre) (Etwa diese Zahlen werden i.a. in den Medien verwendet: in Oesterreich leben ca. 5-6 mio.Menschen in Durchschnitts-(3er)Familien, und 2-3 mio.Menschen als Paare oder Singles, davon 1 mio. Singles; 2004 waren das lt. Statistik Austria 1168.000 Singles; Quelle: Trend 12/07 http://www.news.at/trend/index.html?/articles/0535/580/120266.shtml) Diese Rechnung im Detail: (nicht so uebersichtlich, aber korrekt) BIP/GDP = 240mrd € (2005) bzw. 6%BIP=14,4mrd (3,5billionen oeS) d.h. 8mio.Leute x 150,-/mon. bzw. 10%BIP=24mrd d.h. 8mio.Leute x 250,-/mon. (3000,-/Jahr) (z.B. 400,- Single, 2x250,- Paar, Anzahlx200,- Kinderfam. /mon.: Existenzgeld=Grundeinkommen= "man kann davon notfalls leben"; Proberechnung: 2mio.x3Pers.Fam.=600x12x2mio=14,4mrd/6mioPers. +1mio.x2Pers=500x12x1mio=6mrd/2mioPers. +1mio.singles=400x12x1mio=4,8mrd/1mioPers. = 14,4+6+4,8 = 25,2mrdEuro = ca. 24mrdEuro * gerechnet fuer bis zu 9 Millionen Einw. Oesterreichs, d.h. Annahme dass vor allem die Anzahl von ARMUTsbesitzern d.Bevoelkerung steigt; (exakt 380,- singles, 2x237,50 Paare, Anzahlx190,- Kinderfam. jeweils pro Monat) falls mehr Familien: Betrag hoeher falls mehr Singles: Betrag kleiner) Verwendete Bezeichnungen: BIP = Bruttoinlandsprodukt, BNP = Bruttonationalprodukt GDP = Gross Domestic Product, GNP = Gross National Product (Google, Altavista: siehe "monetaere Demokratie" bzw. "monedem" bzw. "Existenzgeld" oder "Grundeinkommen" bzw. "txtserve" fuer Quellen; Schuessel nennt sich "Baumeister von Schwarzrot", nimmt nach wie vor am Ministerrat teil und verlaesst sich auf Euro(fighter?)-Aktien, waehrend er "nichts haelt von arbeitslosem Einkommen" (Anderer), auch das ist im Internet zu finden)